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Xi Jinping sieht die Volksrepublik global auf der Überholspur

02/11/2017 | von Nele Noesselt

Categorie: Political System, Political Culture, Economy and Finance, China

Parteitage der Kommunistischen Partei Chinas sind in erster Linie symbolische Rituale zur Orchestrierung der Politik. Die Weichen für die weitere Rezentralisierung der Macht wurden 2017 ebenso gestellt wie die für die Fortführung des neoliberalen Staatskapitalismus. Außenpolitisch dürfte die Führung in Peking ihre bisherige Linie fortführen.

Auf den alle fünf Jahre stattfindenden Parteitagen der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) werden in der Regel keine unerwarteten programmatischen Kurswechsel vollzogen. Vielmehr werden Modifikationen des Partei- und Staatssystems der vorangegangenen Jahre formal abgesegnet. So auch auf dem 19. Parteitag im Oktober 2017.

Die Erarbeitung konsensfähiger Konzepte hatte lange vorher begonnen, in zahlreichen Arbeitssitzungen, teils sogar unter Einbindung externer Berater. Der ganz offiziell in Parte...

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