Issue Januar/Februar 2018

Die neue Unsicherheit Is purchaseable

Die neue Unsicherheit

Ein Jahr nach Donald Trumps Wahlsieg ist klar: Die USA haben den Anspruch auf globale Führung aufgegeben. Das macht die Welt gefährlicher und hat gravierende Folgen vor allem für die europäische Sicherheit – ein Titelthema in Zusammenarbeit mit der MSC.

IP-Forsa-Frage

Vordenken und vermitteln

  • Gestalten, nicht gestaltet werden

    Warum sich Deutschland nicht von den Problemen der Welt abschotten kann

    von Sigmar Gabriel | Germany, International Policy/Relations

    Gestalten, nicht gestaltet werden

    Bei der Gedenkveranstaltung für die Chefredakteurin ­dieser Zeitschrift, Sylke Tempel, sprach der Bundesaußenminister am 11. Dezember 2017 über das transatlantische Verhältnis und aktuelle Entwicklungen in Israel und Nahost. Zugleich forderte Gabriel, Bürgerinnen und Bürger mehr an der Debatte über Fragen deutscher Außenpolitik zu beteiligen.

Die neue Unsicherheit

  • „Sie sehen nur die Spitze des Eisbergs“

    Wolfgang Ischinger über die Rolle der Münchner Sicherheitskonferenz

    Worldwide, Conflicts and Strategies

    „Sie sehen nur die Spitze des Eisbergs“

    Einst war sie als „Wehrkunde-Begegnung“ eine deutsch-amerikanische Veranstaltung für „Panzer- und Raketenzähler“; heute ist die Münchner Sicherheitskonferenz nicht nur wichtigster Schauplatz sicherheitspolitischer Diskussionen, sondern auch beliebt als Plattform für Verhandlungsformate und für informelle Treffen abseits der Öffentlichkeit.

  • Gefährliche neue Welt

    Die Führungsmacht USA hat abgedankt. Fünf Konsequenzen für 2018

    von Robin Niblett | United States of America, International Policy/Relations

    Gefährliche neue Welt

    Wer argumentiert, die Präsidentschaft Donald Trumps habe einen positiven Einfluss auf Europa, dürfte zunächst auf wenig Zustimmung treffen. Und doch: Der Rückzug Amerikas zwingt seine Verbündeten, endlich mehr Verantwortung zu übernehmen. Unmittelbare Nutznießer sind allerdings China und Russland.

  • „Wollen wir ein zweites Jalta?“

    Angela Stent über die Beziehungen zwischen dem Westen und Russland

    von Angela Stent | Russia, Conflicts and Strategies

    Das Verhältnis zwischen den USA und Russland ist wegen der russischen ­Einmischung in den US-Wahlkampf festgefahren wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Mit dem europäisch-russischen Verhältnis steht es nur wenig besser. Daran wird sich auch wenig ändern. Eine wirklich neue Politik wird erst mit einer anderen Führungsriege im Kreml möglich sein.

  • Sondierungen für Europa

    Wie die nächste Bundesregierung die EU vor dem Zerfall bewahren kann

    von Mark Leonard | European Union, International Policy/Relations

    Sondierungen für Europa

    Berlin muss überzeugende Antworten auf Macrons Reformvorschläge finden. Ebenso dringend sind europäische Kompromisse in drei großen Politikbereichen – Migration, Außenpolitik und Werteordnung –, damit sich die Spaltung der EU nicht weiter vertieft. Dafür muss die nächste Bundesregierung in größeren Zusammenhängen denken als zuvor.

  • Jetzt oder nie!

    Unser Militär muss vernetzter, leistungsfähiger und europäischer werden

    von David Bachmann, Tobias Bunde, Quirin Maderspacher, Adrian Oroz, Kai Wittek | Germany, Defence Policy

    Jetzt oder nie!

    Europas Streitkräfte sind ausgezehrt, teilweise veraltet und oft nicht ausreichend verfügbar. Steigende Verteidigungsausgaben bieten nun eine einmalige Chance für eine echte Europäisierung und Vernetzung, um die Streitkräfte zu einem handlungsfähigeren Instrument europäischer Außen- und Sicherheitspolitik zu machen.

  • Auf dem Weg zur Cyber-NATO

    Zum Schutz unserer liberalen Demokratien im digitalen Zeitalter

    von Toomas Hendrik Ilves | Worldwide, Cyber Security

    Auf dem Weg zur Cyber-NATO

    Die Digitalisierung bringt ungeahnte Vorteile, aber auch Gefahren für liberale Demokratien. Im digitalen Zeitalter hat geografische Distanz ihre Bedeutung verloren. Hinzu kommt, dass Cyber-Bedrohungen asymmetrisch sind. Liberale Demokratien können nicht mit denselben Mitteln zurückschlagen, mit denen sie angegriffen werden.

  • Das Ende der Atomwaffenkontrolle?

    Die Eiszeit zwischen Russland und den USA gefährdet das Abrüstungsregime

    von Steven Pifer | United States of America, Defence Policy

    Das Ende der Atomwaffenkontrolle?

    Seit einem halben Jahrhundert spielt die nukleare Rüstungskontrolle eine zentrale Rolle in den Beziehungen zwischen Washington und Moskau. Sie hat einen erheblichen Beitrag zur amerikanischen, sowjetischen und russischen Sicherheit geleistet. Inzwischen wirkt das nukleare Rüstungskontrollregime allerdings immer brüchiger.

Neue Fronten

  • Sieg ohne Frieden

    Das IS-Kalifat ist geschlagen. Doch die alten Konflikte bestehen fort

    von Christoph Reuter | Syria, Conflicts and Strategies

    Sieg ohne Frieden

    Es war richtig, dass die USA gegen den IS zu Felde ­gezogen sind. Es war nur sträflich kurzsichtig, dies inmitten eines mörderischen Krieges in Syrien und eines zutiefst zerrissenen Irak zu tun, ohne sich Gedanken um die Zeit danach zu machen. Eine echte Strategie zur Befriedung der Region gibt es noch immer nicht.

  • Türkische Kehrtwende

    Ankara will um jeden Preis einen Kurdenstaat in Syrien verhindern

    von Savas Genc | Turkey, Internal Conflicts

    Türkische Kehrtwende

    Lange hat die Türkei in Syrien auf den Sturz von Präsident Baschar al-Assad hingearbeitet. Dann hat Ankara begriffen, dass aus dem Zerfall des Nachbarlands ein eigener Kurdenstaat mit engen Verbindungen zur verbotenen PKK zu entstehen droht. Plötzlich erscheinen die Duldung Assads und eine Annäherung an Russland als die kleineren Übel.

  • Von Münster nach Damaskus

    Für Syrien und Irak bietet der Westfälische Frieden hilfreiche Erkenntnisse

    von Elisabeth von Hammerstein, Patrick Milton | Syria, Conflicts and Strategies

    Von Münster nach Damaskus

    So wie der Dreißigjährige Krieg vor 400 Jahren Deutschland verwüstete, zerstören die Nahost-Kriege heute Syrien und den Irak. Der Westfälische Frieden, von Zeitgenossen als Weltwunder gepriesen, war ein komplexes und innovatives Vertragswerk. Wer heute in Nahost Frieden stiften will, kann sich davon inspirieren lassen.

Gegen den Strich

  • Europa

    Fünf Thesen auf dem Prüfstand

    von Alan Posener | United Kingdom, European Union

    Europa

    Der Brexit-Schock hat in der EU ein politisches und ideelles Vakuum hinterlassen; ein Vakuum, das Kommissionspräsident Juncker und Frankreichs Präsident Macron auf der einen, Ungarns Premierminister Orbán auf der anderen Seite zu füllen suchen. Damit muss man sich auseinandersetzen, zuerst aber mit einigen Illusionen aufräumen.

Transatlantische Debatte

  • In der Zwickmühle

    Atlantiker wie Post-Atlantiker geben sich Illusionen hin

    von Hans Kundnani, Jana Puglierin | United States of America, Europe-USA

    In der Zwickmühle

    War die Wahl Donald Trumps ein Ausreißer? Atlantiker hoffen, dass Amerika nach dem Ende von Trumps Amtszeit wieder zur Stütze der liberalen Weltordnung wird. Post-Atlantiker befürchten, dass der Rückzug der USA von Dauer ist. Beide unterschätzen, wie groß die Aufgabe ist, vor der Europa steht. Eine Fortsetzung der Debatte.

EU-Flüchtlingspolitik

  • Bitte keine Fakten

    Auf Lesbos zeigen sich die Versäumnisse des EU-Türkei-Abkommens

    von Barbara Lochbihler | Greece, Migration

    Bitte keine Fakten

    Heute sind weltweit 20 Millionen Menschen mehr auf der Flucht als in den vergangenen Jahrzehnten. Doch anstatt endlich legalen Zugang zu ermöglichen, u.a. als Arbeitsmigration, schließen die Staaten Europas aus innenpolitischen Gründen ihre Grenzen. Sie setzen auf den EU-Türkei-­Deal, der zu desaströsen Bedingungen führt.

Die Arabische Welt

  • Im Schatten der Hisbollah

    Wie die Familie Hariri zum Sinnbild des Machtkampfs im Libanon wurde

    von Andrea Böhm | Lebanon, Conflicts and Strategies

    Im Schatten der Hisbollah

    Einst baute Rafiq Hariri den Libanon nach dem Bürgerkrieg wieder auf. Doch die Rivalität zwischen Irans Verbündeten und Saudi-Arabien wurde ihm zum Verhängnis. Sein Sohn und amtierender Premier, Saad Hariri, geriet nun ebenfalls zwischen die Fronten. Eine Geschichte, die hier mit großer Sympathie für das kleine, zerrissene Land erzählt wird.

  • Kostspieliger Kurs

    Saudi-Arabiens aggressive Politik gegenüber dem Iran läuft ins Leere

    von Sebastian Sons | Saudi-Arabia, Conflicts and Strategies

    Kostspieliger Kurs

    Der saudische Kronprinz Mohammed Bin Salman betreibt eine Politik, die mit der traditionellen Strategie des Interessenausgleichs bricht. Sein Ziel: Den Iran zu dämonisieren, um seine politische Macht zu sichern – und das in Rekordtempo. Dieser Kurs ist jedoch riskant. Statt die Kosten für Teheran in die Höhe zu treiben, schwächt sich Riad eher selbst.

  • Die Kriegsgewinnler

    Der libysche Bürgerkrieg weitet sich aus und bedroht Nordafrika

    von Susanne Kaiser | Libya, Conflicts and Strategies

    Die Kriegsgewinnler

    Sechs Jahre nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi hat sich der Konflikt in Libyen zum Stellvertreterkrieg ausgeweitet. Frieden ist nicht in Sicht: Zu viele Seiten profitieren von der Kriegs­ökonomie. Für Nordafrika ist die Eskalation des Bürgerkriegs brandgefährlich. Auch für Europa sind die Konsequenzen gravierend.

Essay

  • Fröhliche, verbohrte Nationalisten

    Die katalanischen Separatisten haben Unrecht. Trotzdem sollte die EU helfen

    von Thomas Schmid | Spain, Internal Conflicts

    Fröhliche, verbohrte Nationalisten

    Der katalanische Nationalismus trägt kein böses Gesicht; er ist weder antieuropäisch noch fremdenfeindlich. Und doch ist er töricht; Europa braucht keine neuen Nationen. Die EU sollte sich in den Konflikt einmischen, als Makler zwischen der verbohrten Madrider Regierung und den fröhlichen, aber ebenso verbohrten katalanischen Separatisten.

Brief aus... Rom

  • Stets dieselbe Clique

    Von der schlechten Stimmung in Italien profitiert ausgerechnet Silvio Berlusconi

    von Jörg Bremer | Italy, Political System

    Stets dieselbe Clique

    Seit das Referendum zur Verfassungsreform im Dezember 2016 scheiterte, hat Italien kaum eine Schlagzeile produziert. Stattdessen herrscht landauf, landab schlechte Stimmung. Unreformiert blockieren sich beide Kammern des Parlaments gegenseitig. Wenn die Italiener überhaupt über Politik reden, dann wie jüngst ein Nachbar beim Cappuccino in der Bar: „Wir bräuchten eine starke Regierung; stattdessen dümpelt Italien so dahin.“

Internationale Presse

  • Harmonie, Zensur, Fenster zu den Sternen

    Propaganda und Kontrolle prosperieren in China ebenso wie privates Glück

    von Justus Krüger | China, Political System

    Harmonie, Zensur, Fenster zu den Sternen

    „Harmonie im Vaterland, Friede in jeder Familie“, „Der chinesische Traum: Allen geht es gut“, „Fleiß bringt Wohlstand“, „Tugend ist der größte Reichtum“: ­Chinas Regierung besitzt einen Schatz an Merksätzen und Sprichwörtern fürs Volk. Das Medium, mit dem die Obrigkeit ihre Merksprüche den Bürgern täglich in Erinnerung ruft, sind Millionen und Abermillionen von Propagandaplakaten. Sie prangen fast überall, wo gerade Platz ist: an Bauzäunen, Bahnhöfen, Bushaltestellen.

Buchkritik

  • Der Westen am Ende?

    Drei Bücher erkunden die neue Weltunordnung – die so neu gar nicht ist

    von Marko Martin | Worldwide, Conflicts and Strategies

    Raus aus der Ohrensessel-Behaglichkeit, aber ohne in Hysterie zu verfallen: Aus der Masse der jüngst erschienenen Abgesänge auf das westliche Modell ragen drei Neuerscheinungen heraus. Sie plädieren für weniger Untergangstremolo und mehr demokratisches Selbstbewusstsein, für ein Neudenken des Marktliberalismus und einen „luziden Optimismus“.

  • Macrons Mission

    Frankreich zwischen Aufbruchstimmung und Katzenjammer

    von Claire Demesmay | France, Political System

    Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten wurde in Deutschland freudig begrüßt. Allerdings brachte sie eine Reihe von Fragen mit sich: Wird es Macron gelingen, die angekündigten Reformen umzusetzen und das gespaltene Land zu einen? Und was bedeutet es für Berlin, wenn Paris eine ambitionierte europapolitische Agenda verfolgt?

Schlusspunkt

  • Das Hop-on-Hop-off-Europa

    Wie Theresa May mit einem Geistesblitz das Überleben der EU gesichert hat

    von Jochen Bittner | United Kingdom, European Union

    Wer Theresa May das Unmögliche nicht zutraute, hat die britische Premierministerin offenbar unterschätzt. Lange Zeit konnte sie nicht erklären, wie ein teuflisches Detail des Brexit funktionieren soll: eine neue EU-Außengrenze quer durch die Insel Irland zu ziehen, ohne dass dies irgendwer merken würde.

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